Die Luftverkehrsteuer (LuftVSt) ist eine deutsche Verkehrsteuer, die auf den Abflug von Passagieren von deutschen Flughäfen erhoben wird. Sie wurde im Jahr 2011 eingeführt und ist im Luftverkehrsteuergesetz (LuftVStG) sowie in der Luftverkehrsteuer- Durchführungsverordnung (LuftVStDV) geregelt. Steuerschuldner sind Luftfahrtunternehmen, die Passagierflüge von deutschen Flughäfen durchführen. Die Steuer entsteht mit dem Abheben des Luftfahrzeugs vom letzten inländischen Startort (§ 5 LuftVStG).

Registrierungspflicht nach § 7 LuftVStG

Jedes Luftfahrtunternehmen, das Passagierflüge von deutschen Flughäfen anbietet, muss sich vor Aufnahme des Betriebs beim zuständigen Hauptzollamt registrieren lassen. Die Registrierung begründet die Eigenschaft als Steuerschuldner und löst alle steuerlichen Pflichten aus: Führung ordnungsgemäßer Aufzeichnungen, monatliche Steueranmeldung und rechtzeitige Entrichtung der Luftverkehrsteuer. Ausländische Luftfahrtunternehmen ohne Sitz in der Europäischen Union müssen zusätzlich einen steuerlichen Beauftragten in Deutschland benennen, der die Pflichten stellvertretend übernimmt. Die LuftVStDV präzisiert die Anforderungen an die Registrierung, insbesondere die beizubringenden Unterlagen und die Zuständigkeit der Zollbehörden.

Monatliche Steueranmeldung nach § 12 LuftVStG

Steuerschuldner sind verpflichtet, bis zum 20. des Folgemonats eine Steueranmeldung beim zuständigen Hauptzollamt einzureichen. In dieser Anmeldung sind die beförderten Passagiere aufgeschlüsselt nach den drei Zielgebietszonen auszuweisen: Kurzstrecke (innerhalb der EU und benachbarte Länder, Steuersatz 7,38 € je Passagier), Mittelstrecke (bis ca. 6.000 km, Steuersatz 23,05 € je Passagier) und Langstrecke (Ziele ab ca. 6.000 km, Steuersatz 46,10 € je Passagier). Die Steuer ist gleichzeitig mit der Anmeldung fällig. Eine Dauerfristverlängerung ist auf Antrag möglich.

Aufzeichnungspflichten nach LuftVStDV

Die LuftVStDV konkretisiert die Aufzeichnungspflichten der Steuerschuldner. Für jeden Abflug sind Datum, Flughafenkennung, Zielflughafen, Anzahl der Passagiere und die angewandte Tarifzone zu dokumentieren. Gruppenreisen und Charterflüge unterliegen denselben Aufzeichnungspflichten wie Linienflüge. Die Aufzeichnungen sind geordnet aufzubewahren und der Zollverwaltung auf Verlangen zur Prüfung vorzulegen. Elektronische Aufzeichnungssysteme müssen revisionssicher und manipulationssicher ausgestaltet sein. Die Aufbewahrungsfrist beträgt gemäß § 147 AO zehn Jahre. Verstöße gegen die Aufzeichnungspflicht können als Ordnungswidrigkeit mit Bußgeld geahndet werden.